Über die anderen Zahlen werden wird auch sprechen, weil die anderen EU Länder haben spätestens jetzt gelernt: einfach nichts tun Deutschland macht das schon. Für eine EU Regelung wäre es besser wenn Merkel sich mal in die zweite Reihe stellen würde.
Bei der ganzen Verteilungs-Debatte nicht vergessen: Der allergrößte Teil aller ankommenden Menschen will ausdrücklich nach Deutschland. Was wir an theoretischen Verteilungsmechanismen diskutieren ist erstmal nicht relevant. Daher kann eine abgestimmte europäische Politik nur dann umgesetzt werden, wenn Deutsche Sonderwege ausbleben und die deutschen Pull-Faktoren diskutiert werden und Konsequenzen haben. Europa entpuppt sich gerade bei diesem Thema als nicht handlungsfähig.
Auf Malta wird dazu wohl nichts mehr passieren lt. Heute.de
Flüchtlinge: Verteilungsquote mausetot
Thema Nummer zwei: die Flüchtlingspolitik. Auf diesem Feld herrscht erst recht keine Einigkeit. Die Quote zur Verteilung ist mausetot und wird vermutlich im prächtigen Großmeisterpalast von Valletta nicht mehr angesprochen. Konsensfähig ist lediglich die Sicherung der EU-Außengrenzen - Abschottung die einzige Strategie, hinter der sich alle 28 versammeln können.
Zitat von TwinLion im Beitrag #1426Intressant ist auch, das diese Zusage von Merkel in den Nachrichten überhaupt nicht erwähnt wird. Dort wird nur berichtet das Merkel Demokratie (Oposition, Meinungsfreiheit, Beobachter) von Erdogan einfordert. Merkwürdig, über das was Deutschland unmittelbar betrifft wird nicht berichtet.
Na dann hat die DW, TAZ und Bild berichtet. ZDF Heute, Tagesschau meiner Meinung nach nicht. Die Haupt-Nachrichtenendungen meinte ich. Vorallem wenn man schon über den Besuch bei Erdgan berichtet sollte es dann auch vollständig sein.
Zitat von TwinLion im Beitrag #1426Intressant ist auch, das diese Zusage von Merkel in den Nachrichten überhaupt nicht erwähnt wird. Dort wird nur berichtet das Merkel Demokratie (Oposition, Meinungsfreiheit, Beobachter) von Erdogan einfordert. Merkwürdig, über das was Deutschland unmittelbar betrifft wird nicht berichtet.
14 Tage im Weißen Haus – Umfragen sehen Donald Trump auf der Erfolgsspur
Das ist häufig das Problem - und jedes Mal sind die Journalisten total überrascht: Es wird ständig der Eindruck erweckt, die überlauten Krakeler sprächen für die Mehrheit. Das ist - wie man fast täglich und überall erfährt - selten der Fall. In Deutschland ist es aber leider gute Sitte geworden, den politischen Kurs an eben diesen Schreihälsen auszurichten. http://www.stern.de/politik/ausland/14-t...ur-7313654.html
Dafür hat er oder seine Administration jetzt über 50 Gerichtsverfahren gegen sich am laufen, mehr als 10 fach im Vergleich zu vorherigen Präsidenten... Wahre Profis!
Zitat von TwinLion im Beitrag #1426Intressant ist auch, das diese Zusage von Merkel in den Nachrichten überhaupt nicht erwähnt wird. Dort wird nur berichtet das Merkel Demokratie (Oposition, Meinungsfreiheit, Beobachter) von Erdogan einfordert. Merkwürdig, über das was Deutschland unmittelbar betrifft wird nicht berichtet.
Zitat von Müller, Karl-Heinz im Beitrag #143414 Tage im Weißen Haus – Umfragen sehen Donald Trump auf der Erfolgsspur
Das ist häufig das Problem - und jedes Mal sind die Journalisten total überrascht: Es wird ständig der Eindruck erweckt, die überlauten Krakeler sprächen für die Mehrheit. Das ist - wie man fast täglich und überall erfährt - selten der Fall. In Deutschland ist es aber leider gute Sitte geworden, den politischen Kurs an eben diesen Schreihälsen auszurichten. http://www.stern.de/politik/ausland/14-t...ur-7313654.html
Der Artikel benennt keinerlei Zahlen dazu, wie viele Personen befragt werden. Was veranlasst dich zu der Vermutung, dass sie repräsentativ bzw repräsentativer für die gesamte Wählerschaft oder gar Bevölkerung ist? Umfragen bilden immer nur einen geringen Teil der Betroffenen ab - und liegen gerne mal falsch (ich erinnere beispielsweise an die Umfragenwerte der SPD in Merkels erster Amtszeit).
BERLIN. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat an die kommunalen Ausländerbehörden appelliert, künftig von allen Asylbewerbern Fingerabdrücke zu nehmen. Durch die Eintragung und den Abgleich in Zentralregistern soll Sozialbetrug durch die Angabe falscher Identitäten verhindert werden, berichtet die Paussauer Neue Presse. Seit dem vergangenen Herbst nehmen bereits die Bamf-Außenstellen Asylbewerbern Fingerabdrücke ab. Durch Angabe falscher Identitäten sei es bisher zu Betrugsfällen in großer Millionenhöhe gekommen, so Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU). Die neue Bamf-Chefin, Jutta Cordt, verlangte nun von allen Kommunen eine strengere Vorgehensweise: „Hier sind die Ausländerbehörden in der Pflicht. Sie müssen die Fingerabdrücke von allen Menschen nehmen, die sich bei ihnen melden, und die Daten mit dem Zentralregister abgleichen“. +++++++++++++++++
Also der Schritt ist doch mehr als überfällig. Für mich unvorstellbar, dass ein Land wie Deutschland dazu bisher nicht in der Lage war. Wenn ich nach Amerika reise (schon lange vor Trump), muss ich dort von beiden Händen Alle Abdrücke machen lassen und in die Kamera schauen für ein Foto. Ab dann bin ich registriert - egal ob als Tourist, als Einwanderer, als Auslandsreisender Angestellter etc... Wenn die Flüchtlingskrise eine Sache schonungslos offenbart, dann das Nicht-Funktionieren der Deutschen Behörden. Hier besteht dringender Handlungsbedarf in Sachen Datenerfassung, Datenvergleich und gemeinsamer Datenbanken. In Deutschland weiß eine Hand nicht was die andere macht. Bund und Länder sowie verschiedene Behörden wissen nichts voneinander.
Zitat von Dougman im Beitrag #1438Wenn ich nach Amerika reise (schon lange vor Trump), muss ich dort von beiden Händen Alle Abdrücke machen lassen und in die Kamera schauen für ein Foto. Ab dann bin ich registriert - egal ob als Tourist, als Einwanderer, als Auslandsreisender Angestellter etc...
Das Argument "in USA ist das schon lange so..." ist aber ein sehr schwaches. Und die Datensammelwut amerikanischer Behörden (die untereinander übrigens oft ähnlich schlecht vernetzt sind wie ihre Deutschen Gegenüber) ist ja nun nicht gerade unumstritten. Die Frage ist halt nach wie vor, wie viel Freiheit zugunsten von wie viel mehr Sicherheit/Gerechtigkeit aufgegeben werden soll.
Was mich an der Nachricht stört, ist die Einschränkung auf Migranten, was es in meinen Augen nach (rechts-)populistischem Aktionismus aussehen lässt. Warum nimmt man nicht allen Empfängern von Sozialleistung Fingerabdrücke? Und warum sollte man sich nur auf Betrug bei Sozialleistungen beschränken? Am besten doch alle Bürger erfassen - und umfassend vernetzen. Dann kann man auch mal eben auf der Baustelle kontrollieren, wer da so arbeitet, und ob Sozialabgaben gezahlt wurden. Auch sämtliche steuerrelevanten Transaktionen sollten ab sofort verpflichtend per Fingerabdruck und Irisscan zugeordnet werden, um Steuersünder leichter zu entlarven. Und wenn wir schon dabei sind, was spricht dagegen alle Autofahrer zu erfassen und Tempoüberschreitung oder andere Vergehen direkt zu überwachen und zuzuordnen.
Some people just need a high-five. In the face. With a chair.
@Rastaman Zu Deinem ersten Argument stimme ich Dir zu.
Deine Beispiele (sicher bewusst überzogen) laufen aber teilweise ins Leere, da bei den genannten Fällen (Ausnahme Baustelle) die Identitäten meist über den Ausweis geklärt.
Wir brauchen aber gar nicht nach USA zu schauen: Die Notleidenden werden durch eine Zahl verwässert, die die angebotenen Leistungen misbraucht. Und hier gilt es Abhilfe zu schaffen.
Dass sich die einzelnen Organe vernetzen und einen Datenaustausch betreiben, ist hier nur sinnvoll, gerade weil das derzeit dezentral gehandhabt wird.
Wieso sollte man von bereits registrierten Menschen Fingerabdrücke nehmen? Wenn ich in Deutschland eine Sozialleistung in Anspruch nehmen will, werde ich mich als Bürger mit einem amtlichen Lichtbildausweis identifizieren müsssen. Damit ist eine mehrfache Beantragung erstmal ausgeschlossen. Da ein großer Teil der Flüchtlinge über keine offiziellen Dokumente verfügt, müssen andere Identifikationsmerkmale herangezogen werden. Ich sehe an dieser Stelle keinerlei Zusammenhang zu Rechtspopulismus, denn jeder muss sich zweifelsfrei identifizieren und sich im Vorfeld registrieren lassen - völlig egal woher er kommt. Wenn ich eine Leistung beantrage, dann habe ich eine Mitwirkungspflicht. Nicht erst seit dem Fall Anis Amri scheint es relativ leicht möglich zu sein in Deutschland 14 verschiedene Identitäten zu haben. Möglich wird dies durch fehlende Registrierung und fehlende Vernetzung der Datenbanken. Dort besteht dringender Handlungsbedarf. Wenn irgendwo etwas im Argen liegt, dass ist es mir ehrlich gesagt ziemlich egal, wonach es aussieht, wenn man dieses massive Defizit beheben will. Wer Sozialhilfebetrug tolerieren will, weil ein Vorgehen dagegen rechtpopulitisch wirken könnte, der hat meiner Meinung nach eine falsche Vorstellung von sozialer Gerechtigkeit sowie dem Funktionieren von Rechts- und Sozialstaat. Ich möchte gleiches Recht für Alle und dabei Betrug vorbeugen. Ich frage mich, wie in einem techniserten Land wie Deutschland, derartige Lücken im System bestehen können und keinerlei Abhilfe geschaffen wird. Wie so oft gilt auch hier: Ein Ausschluss von Sozialbetrug durch Flüchtlinge hilft am meisten den Flüchtlingen selbst. Denn je mehr dieser Fälle zutage treten, umso mehr verfestigt sich die Meinung von "Flüchtlinge sind Sozialschmarotzer". Wenn wir konsequent und korrekt vorgehen würden, hätte dieses Vorurteil - zumindest in Sachen Betrug - keinen Nährboden.
Sozialbetrug ist aber nicht in erster Linie ein Flüchtlingsproblem und auch mit amtlichem Lichtbildausweis (u.a. durch fehlende Vernetzung) möglich. Sozialbetrug gibt es in vielfältiger Form bei Bafög, Arbeitslosengeld, Wohngeld, Sozialhilfe, etc...
In dem Moment wo das eigentliche Problem (Sozialbetrug) aber einseitig im Rahmen der Flüchtlingsdebatte thematisiert wird liegt der Verdacht des Rechtpopulismus sehr nahe - zumal wenn die Maßnahmen (Fingerabdrücke nehmen) nicht das eigentliche Problem (Daten vernetzen) lösen.
ZitatWer Sozialhilfebetrug tolerieren will, weil ein Vorgehen dagegen rechtpopulitisch wirken könnte, der hat meiner Meinung nach eine falsche Vorstellung von sozialer Gerechtigkeit sowie dem Funktionieren von Rechts- und Sozialstaat.
Da fängst Du wieder an mir Worte in den Mund zu legen und meine Aussagen zu verdrehen. Ich will nicht Sozialbetrug tolerieren, ich prangere nur die Scheinheiligkeit im Rahmen der Flüchtlingsdiskussion an. Und wenn Du von sozialer Gerechtigkeit sprichst, wäre z.B. die Frage, ob es unter sozialen Gesichtspunkten nicht gerechter wäre, eher Maßnahmen gegen Steuerhinterzieher zu forcieren... aber dieses Thema lässt sich halt nicht gut mit der Flüchtlingsthematik verbinden.
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Zitatzumal wenn die Maßnahmen (Fingerabdrücke nehmen) nicht das eigentliche Problem (Daten vernetzen) lösen.
Aber das sind doch zwei Seiten einer Medaille:
Fingerabdrücke zur Identifikation (in Ermangelung von Ausweisen -> Keine Identitätspapiere ist ein häufiger Fall bei Flüchtlingen)
Daten vernetzen - Abgleich von Doubletten unter unterschiedlicher Identität
Der Identifikationsschritt ist meist nicht nötig bei Inländern, da Identität und Wohnsitz bekannt.
Letztendlich kann man auch weiterhin Steuersünder jagen, schärfere Kontrollen in der Gastronomie (Lebensmittelhygiene etc. -> zu wenig Kontrolleure) warum soll man das Eine tun und das Andere unterlassen?
Es sind doch eh unterschiedliche Ämter. Von daher verstehe ich den Vergleich (entweder/oder) nicht.
Und wo ist die Rede davon, die Daten von Betrügern mit gültigem Ausweis besser zu vernetzen? Nirgends! Deshalb spreche ich von scheinheiligem rechtspopulistischem Aktionismus. Mit einem zentralen System zum Abgleich der Fingerabdrücke (was sicherlich sinnvoll ist, um das Problem mehrerer Identitäten zu lösen), wird man eben auch genau nur dies tun: Fingerabdrücke abgleichen.
Ginge es in erster Linie darum Sozialbetrug zu unterbinden, hätte man schon längst ein System zum zentralen Datenabgleich der Ausweisdaten einrichten können.
Nochmal: Es geht mir nicht darum Sozialbetrug zu tolerieren - nicht für Flüchtlinge und nicht für sonst jemanden.
Edit: Und es geht mir auch nicht um ein entweder/oder, aber um eine Frage der Verhältnissmässigkeit und den Zynismus hier auch noch von sozialer Gerechtigkeit zu sprechen: In dem zitierten Text ist von einem hohen Millionenbetrag die Rede. Die Schätzungen zur jährlichen Steuerhinterziehung in Deutschland sprechen inzwischen von ca. 100 Milliarden.
Some people just need a high-five. In the face. With a chair.
Tja, aber es ist Wahlkampf und das Augenmerk liegt nun mal auf der Flüchtlingsprolematik in Verbindung mit Missbrauch, Terror oder ganz banal Einbruchstourismus.
Da fühlen sich viele Leute persönlich "bedroht".
Von daher ist das Thema das Zugpferd.
Ich denke die vorgeschlagenen Maßnahmen gehen in die richtige Richtung, diesen Missbrauch zu minimieren. Aktionismus kann ich hier nicht erkennen.
Den sehe ich eher überm großen Teich.
Das war auch erst einmal mein letzter Post in dem Thread hier. Der ist ein Moloch. Ich bin raus.
Das Endstadium der Vollverblödung scheint in Reichweite zu sein...
Das ist kein Witz, ich fürchte er meint es ernst. Eine Perle des "political correcten" Absurdistan`s!
"Weil sich eine vegan lebende Frau über eine Zeile im Lied „Fuchs, Du hast die Gans gestohlen“ geärgert hat, hat der Limburger Bürgermeister Dr. Marius Hahn (SPD) entschieden, das Lied vom täglichen Glockenspiel des Rathauses vorerst nicht mehr spielen zu lassen."
Ich würde das nicht als politische Korrektheit bezeichnen, sondern als (in westlichen Geselllschaften) typische krankhafte Angst, irgendeine Minderheit / Gruppe eventuell vor den Kopf stoßen zu können. Der Gedanke, dass jede Art von Tat oder Äußerung zwanghaft eine irgendwie geartete Form von Diskriminierung mit sich bringt, scheint sich in viele Hirne der Bevölkerung eingebrannt zu haben. Ihre Reaktion erfolgt dem entsprechend reflexhaft und absurd. Eine derart lähmende Angst vor angeblicher Diskriminierung führt mehr und mehr dazu, dass offenkundige Dinge nicht angesprochen werden und / oder viele Sachen bis zur Unkenntlichkeit verfälscht werden. Von der Zerstörung alter Kultur, Kunst und Literatur ganz zu schweigen.
Und weiter geht die wilde Fahrt! Freiluftirrenanstalt Buntland! Kannst du nicht erfinden, musst du erlebt haben!
Lehrerin mit Kopftuch: Muslimin erstreitet vor Gericht Entschädigung, weil die Schulbehörde sie nicht einstellte. Weil die Muslimin nicht wie gewünscht Grundschulkinder während des Unterrichts mit dem Symbol der religiösen Unterdrückung von Frauen konfrontieren darf, wird sie finanziell entschädigt? Es wird immer abstruser...
Zitat von Müller, Karl-Heinz im Beitrag #1448Und weiter geht die wilde Fahrt! Freiluftirrenanstalt Buntland! Kannst du nicht erfinden, musst du erlebt haben!
Lehrerin mit Kopftuch: Muslimin erstreitet vor Gericht Entschädigung, weil die Schulbehörde sie nicht einstellte. Weil die Muslimin nicht wie gewünscht Grundschulkinder während des Unterrichts mit dem Symbol der religiösen Unterdrückung von Frauen konfrontieren darf, wird sie finanziell entschädigt? Es wird immer abstruser...
Das wiederum ist ein anderer Fall als das Veganer-Gate in Limburg. Wenn ich als Arbeitgeber einem Bewerber absage weil er einer bestimmten Religion angehört, dann dürfte er mich ebenfalls verklagen. Da bin ich als Arbeitgeber aber auch ziemlich ungeschickt vorgegangen. Wenn ich auf ihn keinen Bock habe, dann muss ich schreiben, dass andere Bewerber besser qualifiziert waren oder ähnliches. Setze ich ein Schreiben auf, in dem ich sage "Muslime sind bei uns generell nicht erwünscht", dann muss Dummheit auch bestraft werden und ich bekomme eine Anzeige. Sprich: Wer dieser Frau die Absage mit der Begründung des Kopftuchs geschrieben hat, ist ein unerfahrener Narr. Ich bin zwar kein Freund des Kopftuchs - schon gar nicht in der Schule - aber klug war das hier sicher nicht.
Und zu dem Veganer-Fall: Der Fuchs frisst nun mal die Gans. Der Text heißt ja schließlich nicht "Veganer Du hast die Gans gestohlen". Das ist tatsächlich ein bisschen lächerlich...
Wenn ich jedem Arsch gefallen wollte, wäre ich ein Stuhl geworden!
Aber durch den Lied-Text werden alle Füchse zu Diebe erklärt und das ist doch diskriminierend. Das hat die eingefleischte Veganerin richtig erkannt. /Spaß Ende
Das ganze ist ein Schildbürgerstreich. Aber schön das solche wichtigen Themen es in die Presse / Medien schaffen.
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