Zitat von markusp im Beitrag #1396 Gebetsmühle: Es gibt keinen Vertrag
Doch, den gibt es. Die Stadt Frankfurt hat von der Stadt Offenbach das Grundstück käuflich erworben, damit es dort die MuFuA ausschreiben kann. Um es deutlicher zu machen. Die Stadt Frankfurt hat ein Grundstück von der Stadt Offenbach erworben, welches auf Offenbacher Gemarkung liegt. Das nennt sich Kaufvertrag.
Du versuchst es ja hier schon die ganze Angelegenheit auf die einzelnen Teile zurückzuführen, was aus meiner Sicht für die Gesamtsicht auch nötig ist. Die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Offenbach sind unter http://pio.offenbach.de zu finden. Nicht ausprobiert, aber ich denke das Schlagwort LOI, letter of intent fördert einiges zu Thema hervor.
Damit hat man die Situation:jemand (Stadt F) kauft ein Grundstück von jemand anderem (Stadt OF). Dafür gibt es einen Kaufvertrag. Die ausformulierten Details des Kaufvertrag sind mir unbekannt. Üblicherweise sind bei Grundstücksgeschäften auch der Käufer nur in einer nicht öffentlichen Anlage genannt.
Dem Käufer wird sicher bekannt gewesen sein das auf dem Grundstück nach aktuellem Bebauungsplan keine MUFU möglich ist. Demokratische Spielregel ist das die Verkaufende Stadt niemals Zusagen machen darf über politische Beschlüsse der STVV, geschweige den über die Grenzen einer Kommunalwahl hinweg.
Zitat Der Kaufpreis für das Grundstück war sehr hoch (weit über Marktwert), denn der Kaufpreis entspricht den Kosten, welche die Stadt Offenbach für den Umbau des Kaiserleikreisels als Eigenanteil aufbringen muss. Das war die Forderung der Stadt Offenbach. Die Stadt Frankfurt kann den Kauf aber rückabwickeln, wenn der Bebauungsplan für das Kaiserleiareal nicht geändert wird, und deshalb die MuFuA nicht gebaut werden kann. Das ist vertraglich geregelt. Der finanzielle Schaden aus der Rückabwicklung wäre für Offenbach erheblich. Bin ernsthaft überrascht, dass ein Stadtverordneter der Stadt Offenbach dieses Detail nicht kennt. Denn immerhin wurde besagter Kaufvertrag durch das Offenbacher Stadtparlament genehmigt.
Hier wird es zusätzlich schwierig weil sich da ins Problem MUFU auch das Problem Kaiserleikreisel und das Problem EZB reinmischen. Das was da oben als sehr hoher Kaufpreis beschrieben ist, ist so beschrieben nicht richtig. Ich gehe auch davon aus das ein Revisionsamt der Stadt F da eingegriffen hätte, keine Stadt darf da politische Preise zahlen. Trotzdem ist da Geld geflossen, ein "verlorener Baukostenzuschuss". Dieser ist für Frankfurt, ganz unabhängig von möglichen Rückabwicklungen -wie der Name schon sagt- verloren. Inhaltlich ging es in diesem Teil auch nur ganz am Rande um die MUFU, viel mehr geht es hier um die verkehrliche Anbindung über die EZB Brücke. Und von Frankfurt nicht gewollte/vermiedene Klagen gegen die Eröffnung dieser Brücke. Der Kaiserleiumbau sollte schon gestartet sein, zwischendurch gab es einige Probleme mit dem Untergrund der neu zu erstellenden Autobahnabfahrten. Aus Fördergründen ist in dem Projekt hoher Zeitdruck, ich halte es für ausgeschlossen das es Aktionen geben wird den Umbau zu Gunsten anderer Projekte zu verlangsamen.
Zitat
Zitat von markusp im Beitrag #1396 Es gibt kein Baurecht
Das ist richtig. Und wenn es dabei bleibt, dann wird die Stadt Frankfurt den Kauf rückabwickeln und Offenbach muss das Geld zurück bezahlen. Geld was Offenbach nicht hat. Bin gespannt, wie auf diese Causa das hessische Finanzministerium reagieren wird. Da Offenbach unter dem Rettungsschirm des Landes ist, untersteht es der direkten Kontrolle durch das Ministerium.
Das kann F gerne tun, das sollte man gelassen sehen. Aufsichtsbehörde ist das Regierungspräsidium in DA die sowieso die Hand auf "jedem Cent" haben. Dreh und Angelpunkt bleibt der Bebauungsplan. Und eine Änderung kann nur durch Mehrheit beschlossen, aber nicht erzwungen werden. Und das ist auch ok so, weil demokratisches Grundprinzip. Das die Aktion mit "letter of Intent" usw. nicht zur vertrauensvollen Zusammenarbeit in der Region beiträgt wenn das scheitert, ist unbestritten. Ich hatte schon mal in diesem Diskussionsfaden geschrieben (vor der Kommunalwahl) das ich mir sehr genau überlegen werde ob ich einem solchen Bebauungsplan zustimmen werde. Dazu stehe ich auch Heute. Selbst wenn der Bebauungsplan irgendwann 2017 geändert werden sollte ist es sehr unwahrscheinlich das der Baubeginn einer MUFU vor Ende des Kaiserleiumbau beginnen kann, soweit einer Erschließung aus der Richtung Main gemacht werden müsste, das würde den Berufsverkehr dort vollkommen zusammenbrechen lassen, wer mag sollte sich mal an einem Wochentag einfach mit "im Kaiserleikreisel rundrunmfahren" versuchen so um 16:30 Uhr. Die aktuelle Kommunalwahlperiode ist 5 Jahre, dieses Jahr wurde gewählt. Vermutlich keine Fertigstellung innerhalb dieser Wahlperiode.
Zitat von markusp im Beitrag #1396 Gebetsmühle: Es gibt keinen Vertrag
Doch, den gibt es. Die Stadt Frankfurt hat von der Stadt Offenbach das Grundstück käuflich erworben, damit es dort die MuFuA ausschreiben kann. Um es deutlicher zu machen. Die Stadt Frankfurt hat ein Grundstück von der Stadt Offenbach erworben, welches auf Offenbacher Gemarkung liegt. Das nennt sich Kaufvertrag.
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Dem Käufer wird sicher bekannt gewesen sein das auf dem Grundstück nach aktuellem Bebauungsplan keine MUFU möglich ist. Demokratische Spielregel ist das die Verkaufende Stadt niemals Zusagen machen darf über politische Beschlüsse der STVV, geschweige den über die Grenzen einer Kommunalwahl hinweg.
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Die aktuelle Kommunalwahlperiode ist 5 Jahre, dieses Jahr wurde gewählt. Vermutlich keine Fertigstellung innerhalb dieser Wahlperiode.
Danke für diese ausführliche Darstellung!
Insbesondere der Teil über die Zusagen ist völlig richtig. Und wenn Zusagen gemacht wurden, dann sind die automatisch "unter Vorbehalt der Gremienbeschlüsse". Fertig aus. Das gilt auch und insbesonde für Frankfurt! Ich tippe mal drauf, dass sich Frankfurt hier ähnlich verhält, wie bei dem völlig hirnlosen Versuch, die Verkaufsfläche für den Einzelhandel im Hessencenter zu erhöhen. Hier gibt es verbindliche (!) Beschlüsse aller für den Regionalen Flächennutzungsplan erforderlichen Gremien und insofern ist der bindend! Da sollte Frankfurt, insbesondere so mancher oberarrogante Stadtvorordnete oder manches noch arrogantere hauptamtliche Magistratsmitglied (Stadträte) mal kurz Nachhilfe über einfachste demokratische Grundregeln nehmen!
Wenn ein Bebauungsplan verändert wurde (worden wäre) und wenn daraufhin ein Kaufvertrag gültig wird (werden würde), DANN hätten "Zusagen" auch rechtswirksamen Charakter. Andernfalls wird eine MuFu am Kaiserlei niemals über den Status eines "LOI" hinauskommen. Der Puck liegt im Spielfeld der Offenbacher...
EDIT: an der Gültigkeit eventuell gefasster Beschlüsse ändert übrigens eine Kommunalwahl nichts.
Zitat von markusp im Beitrag #1403[quote=Das Eisurmel|p368782][quote=markusp|p368762] Gebetsmühle: Es gibt keinen Vertrag
---- blablabla blup, was ein Gezeter, Gezänke, Hahnenkämpfe, wer hat nochmal den grössten.... Hier im Thread hat mal einer was von Absurdistan geschrieben, das beschreibt es wohl richtig. Ich seh mittel bis sogar langfristig keine Lösung des Problemes, weil keiner eine Lösung will Ausser dem kleinen Fan vielleicht. --
Bei dieser Bürokratie wunder es mich nicht, dass die Großprojekte in Deutschland selten oder besser nie in Time und Budget realisert werden. Die besten Beispiele: Frankfurt Allee-Tunel (A66), Marburg - Borken (A49), Berliner Flughafen, Hamburger Elbphilharmonie..... MuFu vieleicht zum 50. Geburtstag der Löwen.
Erster Spatenstich spätestens in fünf Jahren. Bei einer Bauzeit von 2-3 Jahren hieße das dann, wir haben mindestens noch sieben Jahre Zweitliga Eishockey in Frankfurt. Glaubt jemand ernsthaft, dass ich das so lange wirtschaftlich tragen lässt beziehungsweise die Gesellschafter das mitmachen?
Zitat von gooni im Beitrag #1409Erster Spatenstich spätestens in fünf Jahren. Bei einer Bauzeit von 2-3 Jahren hieße das dann, wir haben mindestens noch sieben Jahre Zweitliga Eishockey in Frankfurt. Glaubt jemand ernsthaft, dass ich das so lange wirtschaftlich tragen lässt beziehungsweise die Gesellschafter das mitmachen?
Zitat von gooni im Beitrag #1409Erster Spatenstich spätestens in fünf Jahren. Bei einer Bauzeit von 2-3 Jahren hieße das dann, wir haben mindestens noch sieben Jahre Zweitliga Eishockey in Frankfurt. Glaubt jemand ernsthaft, dass ich das so lange wirtschaftlich tragen lässt beziehungsweise die Gesellschafter das mitmachen?
Ist nicht ganz richtig. Mit einer Perspektive auf MuFu würde doch die DEL-Option - so sich denn eine bietet - auch früher ziehen und dann auf absehbare Zeit erste Liga in der ESH spielen, bis dann der größere "Bembeldome" verfügbar ist. So zumindest meine ich es gelesen zu haben.
ZitatEin möglicher Baubeginn hängt aber nicht nur von der Zustimmung der Stadt Offenbach ab, sondern es müssen auch mehrere Gebäude, die in Privatbesitz sind, erworben werden. Es sind noch einige Hürden bis zum möglichen Baubeginn zu nehmen.
Es gibt dort keine Gebäude. Das ist alles Brachland. Gemeint ist wohl, dass noch einige (unbebaute) Grundstücke erworben werden müssen. Das ist aber alles bekannt.
Zitat von Das Eisurmel im Beitrag #1414Es gibt dort keine Gebäude. Das ist alles Brachland. Gemeint ist wohl, dass noch einige (unbebaute) Grundstücke erworben werden müssen. Das ist aber alles bekannt.
Momentan sieht es nämlich überwiegend finster aus im Offenbacher Teil des Kaiserlei. Tristesse in weiten Teilen, und ich wüsste nicht, warum sich das in absehbarer Zeit von alleine ändern sollte.
ZitatEin möglicher Baubeginn hängt aber nicht nur von der Zustimmung der Stadt Offenbach ab, sondern es müssen auch mehrere Gebäude, die in Privatbesitz sind, erworben werden. Es sind noch einige Hürden bis zum möglichen Baubeginn zu nehmen.
12.000 bis 15.000 Zuschauer. Klar brauchen wir für DEL was größeres. Aber ich stelle mir 3 Ränge vor, von denen die 2 oberen Ränge stets verweist sind. Das gilt für die Löwen wie für die Skyliners. Konzerte im Winter ok (aber wie soll man das mit Eishockey und Basketball koordinieren??). Im Sommer gibt es da noch die Commerzscheune, wer geht denn da in die Multifunktionshalle?
Ich bin und bleibe extrem skeptisch. Ein Ausbau der Halle am Ratsweg wäre mir lieber.
Wenn ich jedem Arsch gefallen wollte, wäre ich ein Stuhl geworden!
ZitatEin möglicher Baubeginn hängt aber nicht nur von der Zustimmung der Stadt Offenbach ab, sondern es müssen auch mehrere Gebäude, die in Privatbesitz sind, erworben werden. Es sind noch einige Hürden bis zum möglichen Baubeginn zu nehmen.
12.000 bis 15.000 Zuschauer. Klar brauchen wir für DEL was größeres. Aber ich stelle mir 3 Ränge vor, von denen die 2 oberen Ränge stets verweist sind. Das gilt für die Löwen wie für die Skyliners. Konzerte im Winter ok (aber wie soll man das mit Eishockey und Basketball koordinieren??). Im Sommer gibt es da noch die Commerzscheune, wer geht denn da in die Multifunktionshalle?
Ich bin und bleibe extrem skeptisch. Ein Ausbau der Halle am Ratsweg wäre mir lieber.
Bei Deiner Theorie brauchste dann aber auch die ESH nicht mehr ausbauen.
Am Abend wird man klug, für den vergangnen Tag, doch niemals klug genug, für den der kommen mag.
Ein Ausbau der ESH würde vermutlich weniger Plus an Zuschauer Plätzen bedeuten als eine neue Halle. Hier würde wohl mit Priorität das VIP Angebot ausgebaut und vielleicht ein paar tausend Plätze mehr.
Zitat von Chris_FFBL im Beitrag #1418Ein Ausbau der ESH würde vermutlich weniger Plus an Zuschauer Plätzen bedeuten als eine neue Halle. Hier würde wohl mit Priorität das VIP Angebot ausgebaut und vielleicht ein paar tausend Plätze mehr.
Bei ein "paar Tausend" wärste dann eventuell auch wieder bei 12.000 Zuschauern. Mal unabhängig welche Lösung: Bei Spielen gegen Mannheim, Köln und evtl. München oder die Eisbären könnte man die Mufu voll kriegen, gegen Schwenningen, Straubing oder Krefeld blieben selbst in der jetzigen ESH noch viele Plätze leer - auch bei zukünftigen VIP-Logen. Wie die Konstellation der Stadionauslastung beim Basketball ist, weiß ich nicht.
Am Abend wird man klug, für den vergangnen Tag, doch niemals klug genug, für den der kommen mag.
Ich denke, wenn man in Frankfurt endlich baut, dann wird man nicht kleckern. Eine Größe wie in Mannheim, Hamburg oder Berlin wird es schon werden. Und dann liegen wir irgendwo zwischen 13000 und 14000.
Das finde ich persönlich zu groß... Aber das interessiert leider nicht
cu Highty
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Ich meine mal in einem Artikel gelesen zu haben, dass einer der Bewerber sogar eine Halle plant, die eine der größten in Europa werden soll (kann das jetzt aber nicht belegen)
Meine Meinung dazu wäre irgendwie zweigeteilt. Aus EH oder Basketballsicht wäre es in der Tat sicher nicht schön bei einem Großteil der Spiele zahlreiche leere Ränge anzuschauen, aber aus Sicht der gesamten Rhein-Main-Region und der Stadt Frankfurt wäre ein solcher Bau natürlich imagemäßig schon ein Hammer. Eventuell könnte man ja beim Fassungsvermögen flexibel sein und ähnlich wie beim Rundball (zwischen Ligaspielen und ChampionsLeague) die Konfiguration zwischen Sitz- oder Stehplätzen variieren.
Am Abend wird man klug, für den vergangnen Tag, doch niemals klug genug, für den der kommen mag.
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